Skip to content
10. August 2011 / Pascal Tannich

Veränderte Protestkultur

Die Protestkultur hat sich in den letzten 30 Jahren verändert. Offener Protest auf der Straße scheint heute für Bürger ganz verschiedener Milieus eine Option zu sein. Die Barriere sei viel niedriger geworden, so Michael Thomas Greven, Professor für Politikwissenschaften an der Universität Hamburg. Früher habe man in bestimmten Kreisen gesagt: „Sowas tut man nicht“.

Ein Hinweis auf den Wandel der politischen Kultur in Deutschland sei, dass sich Bürger teilweise zum ersten Mal in ihrem Leben öffentlich engagierten, meint Greven. Die Menschen haben weniger Hemmungen, ihre Meinung öffentlich kundzutun. Mehr als ein Viertel der Teilnehmer einer Befragung unter „Stuttgart 21“-Gegnern hatte noch nie oder schon sehr lange nicht mehr demonstriert. Das ist eine der Erkenntnisse, die die Forschungsgruppe „Zivilgesellschaft, Citizenship und politische Mobilisierung in Europa“ am 18. Oktober 2010 gewinnen konnte. Das Bedürfnis, sich öffentlich zu artikulieren, scheint also in den letzten Jahren gestiegen zu sein. Selbst wer früher nicht auf der Straße war, will heute gehört werden.

Es wird schwieriger, die Teilnehmer in Schubladen zu stecken und ihnen gesellschaftliche Positionen zuzuordnen. An den großen, friedlichen Demonstrationen nimmt ein vermeintlicher Querschnitt der Gesamtbevölkerung teil. Doch Greven betont: „Der Parkschützer und die Dame mit der Handtasche, die ein Schild gegen Stuttgart 21 hochhält, sind heute so schichtenverschieden, wie sie es vor 30 Jahren gewesen wären. Aber die Schwelle, dass die Dame auf der Straße steht, ist niedriger geworden.“

Woran soll man also den Wandel in der Protestkultur festmachen? Konservativer scheint der Protest nicht geworden zu sein. Lediglich sechs Prozent der Befragten gaben an, bei der letzten Wahl die CDU gewählt zu haben. Und wie soll „konservativ“ überhaupt definiert werden? Die Studie nennt das Viertel frisch motivierter Teilnehmer „Protestneulinge“. Es handelt sich um Menschen, die vorher politisch nicht aktiv waren, sich auch nicht an politischen Initiativen beteiligten oder gar Mitglied in einer politischen Organisation waren. Zum ersten Mal sind sie motiviert genug, ihre Stimme zu erheben.

Nur ein Drittel dieser „Protestneulinge“ ordnet sich laut der Befragung dem linken politischen Spektrum zu. Ein Fünftel der „Protestneulinge“ wählte bei der letzten Bundestagswahl CDU. Die „Protestneulinge“ setzen sich also hauptsächlich aus Bevölkerungsschichten zusammen, die sich der politischen Mitte zuordnen, aber nicht CDU wählen.

Schon allein optisch ergeben so zusammengesetzte Demonstrationen aber ein neues Bild. Man erkennt den typischen Öko – aber eben auch das ältere Ehepaar mit Krawatte und Handtasche.

Welche Folgen hat es, wenn nicht mehr nur politische Randgruppen auf den Straßen für ihre Ziele kämpfen, sondern Bürger aller Schichten das Demonstrieren als politische Ausdrucksform annehmen?

Schnell ist man da der Meinung, es protestiere die gesamte Bevölkerung, weil ja irgendwie aus allen Teilen der Bevölkerung jemand teilzunehmen scheint. Wer davon ausgeht, dass alle Schichten für oder gegen dieselbe Sache kämpfen, könnte zum Schluss gelangen, die Bevölkerung habe in Gänze dieselbe Meinung. Demonstrationen bestehen aber nicht aus gewählten Volksvertretern, sondern aus einzelnen Bürgern mit Einzelinteressen.

Hier liegt für Greven auch ein häufiger Denkfehler: „Das Demonstrationsrecht ist kein Entscheidungsrecht. Wenn man diesen Wandel verallgemeinert, dann kommt keine Demokratie dabei heraus. Dann kommt eine Protestkultur dabei heraus. Nur – mit Protest kann man ein Land nicht regieren.“ Demonstrierende Minderheiten dürften keine direkten Regierungsentscheidungen bewirken, so Greven, sonst „hätten wir nämlich Minderheitenentscheidungen“.

Was wird es bewirken, wenn immer mehr Menschen protestieren gehen? Werden politische Beteiligungsformen angepasst werden, wenn Bürger aus allen gesellschaftlichen Milieus ihrem Unmut häufiger öffentlich Luft machen? Der Wandel ist jedenfalls noch nicht abgeschlossen, Greven sagt: „Der Frust ist gewachsen. Die Daten sind ganz eindeutig. Die Unzufriedenheit mit dem alltäglichen Funktionieren der Demokratie ist doch ziemlich groß und weit verbreitet.“

Anmerkung:
Dieser Artikel hätte eigentlich schon vor einiger Zeit auf der Seite des Semesterprojektes „Demokratie 21+“ erscheinen sollen. Leider ist die Seite schon länger nicht mehr zu erreichen. Daher veröffentliche ich diesen Text nun neben meinem filmischen Projektbeitrag hier zuerst. Der Artikel wie auch der Film entstanden während meines zweiten Semesters im Fach Online-Journalismus an der Hochschule Darmstadt.

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: